Statistik Quelle: NTV vom Fr 06.09.2024 18:14 Scholz, Merz

Hälfte Illegaler wird abgewiesen: Merz fordert von Scholz Machtwort bei Zurückweisungen

Die Union macht beim Thema Migration weiterhin Druck auf die Ampel, derzeit besonders bei Zurückweisungen an der Grenze. Hier solle Kanzler Scholz endlich ein Machtwort sprechen, fordert CDU-Chef Merz. Aktuelle Zahlen zeigen allerdings, dass die Behörden längst konsequent vorgehen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 06.09.2024 16:29 Scholz

Debatte um Zurückweisungen: Merz zur Migration: Notfalls muss Scholz Machtwort sprechen

Die Beratungen zur Migration zwischen Ampel, Union und Ländern sollen vertraulich sein. Über Details dringt wenig nach außen. An Forderungen und Schuldzuweisungen mangelt es aber nicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 21.08.2024 18:54 Scholz

Scholz-Machtwort verpufft! - Keiner hört mehr auf den Kanzler

Scholz mahnt die Ampel zu besseren Umgangsformen – doch wer folgt ihm noch?Foto: AP Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Mi 10.04.2024 08:39

WDH/ROUNDUP: Bundeswehrverband will Scholz-'Machtwort' zu Verteidigungsausgaben

(Ausgefallenes Wort in der Überschrift ergänzt)BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst André Wüstner, hat ein "Machtwort" von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Streit um die weitere Finanzierung der Bundeswehr ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 09.04.2024 02:45 Scholz

Projekt von Bundesfamilienministerin Paus - Sozialverband fordert Scholz-Machtwort zu Kindergrundsicherung

Die geplante Kindergrundsicherung sorgt weiter für Ärger in der Koalition. Was es nun brauche, sei ein Machtwort des Kanzlers, findet die Vorsitzende des Sozialverbands VdK. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Di 09.04.2024 02:41 Scholz

Soziales: Kindergrundsicherung: Sozialverband fordert Scholz-Machtwort

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Statistik Quelle: Stern vom Di 09.04.2024 02:41 Scholz, Kindergrundsicherung

Soziales: Kindergrundsicherung: Sozialverband fordert Scholz-Machtwort

Die geplante Kindergrundsicherung sorgt weiter für Ärger in der Koalition. Was es nun brauche, sei ein Machtwort des Kanzlers, findet die Vorsitzende des Sozialverbands VdK. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Di 09.04.2024 02:41 Kindergrundsicherung, Scholz

Kindergrundsicherung: Sozialverband fordert Scholz-Machtwort

Die geplante Kindergrundsicherung sorgt weiter für Ärger in der Koalition. Was es nun brauche, sei ein Machtwort des Kanzlers, findet die Vorsitzende des Sozialverbands VdK. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mo 26.02.2024 16:41 Ukraine, Scholz

Kanzler-Machtwort - Scholz-Machtwort! Ukraine bekommt Taurus nicht

Großbritannien und Frankreich haben ähnliche Systeme geliefert. Warum Deutschland nicht?Foto: ddp/FlashPic Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom So 18.02.2024 08:21 Scholz, FDP

Ampelstreit um Bezahlkarte - Länder fordern Scholz-Machtwort

Bundesländer in Sorge: Siegt die AfD wegen der Bezahlkarten-Blockade jetzt im Osten?Foto: Philipp von Ditfurth/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom So 18.02.2024 07:35 Scholz, FDP

FDP droht mit Ampel-Bruch - Hessen-Chef Rhein fordert Scholz-Machtwort gegen "Bezahlkarten-Blockade der Grünen"

Die ersten Länder führen die Bezahlkarte für Flüchtlinge ein - doch SPD, Grüne und FDP im Bundestag streiten noch über die Rechtsgrundlage. Hessens CDU-Regierungschef sieht den Kanzler in der Pflicht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 07.02.2024 07:07 FDP, SPD

"Wie ein bockiges Kind" - SPD wütet über FDP-Blockade bei Lieferkettengesetz - und fordert Scholz-Machtwort

Durch das FDP-Veto beim EU-Lieferkettengesetz muss sich Deutschland bei der Abstimmung am kommenden Freitag wohl enthalten. Das sorgt für Ärger in der SPD und Juso-Chef Philipp Türmer fordert deshalb ein Machtwort von Kanzler Olaf Scholz. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: N24 vom Do 28.09.2023 05:32 Scholz, Machtwort

CSU fordert von Scholz Machtwort zu stationären Grenzkontrollen

Nach dem Machtwort von Olaf Scholz in der Asylpolitik fordert die CSU den Kanzler auch beim Grenzschutz zu einer Entscheidung auf. Der Bundeskanzler solle seine Innenministerin beauftragen, stationäre Grenzkontrollen einzurichten, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 27.04.2023 15:40 Scholz

Grüne fordern Scholz-Machtwort: Finanzierungsproblem der Pflege weiter ungelöst

Auch aus den Reihen der Ampel-Koalition kommen Forderungen nach erheblichen Nachbesserungen. Druckmittel haben die unzufriedenen Abgeordneten aber kaum. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 27.10.2022 06:41 Scholz

Scholz-Machtwort zu China: Ist der Kanzler seinem Amt wirklich gewachsen?

Olaf Scholz trifft Emmanuel Macron in einer Zeit der Spannungen zwischen den Partnern: Mit seinem Alleingang zu neuer Abhängigkeit von China verprellt der Kanzler unsere Freunde in Europa. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 26.10.2022 18:00 Scholz

Scholz-Machtwort zu China: Ist der Kanzler seinem Amt wirklich gewachsen?

Olaf Scholz trifft Emmanuel Macron in einer Zeit der Spannungen zwischen den Partnern: Mit seinem Alleingang zu neuer Abhängigkeit von China verprellt der Kanzler unsere Freunde in Europa. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Do 20.10.2022 00:21 AKW, Ampel

Ampel ohne "Vertrauensproblem": Lindner von Scholz-Machtwort nicht überrascht

Zwei Tage nach der Ansage von Olaf Scholz im Atomstreit ist klar: Sowohl Grüne als auch FDP wurden von der Entscheidung des Kanzlers zum AKW-Weiterbetrieb nicht überrascht. Von einem Vertrauensproblem innerhalb der Ampel will Finanzminister Lindner nichts wissen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Mi 19.10.2022 13:20 AKW

Nach Scholz' Machtwort: Bundeskabinett billigt AKW-Laufzeitverlängerung bis April

Das Bundeskabinett folgt der Vorgabe, die Bundeskanzler Scholz am Montag verkündete. Habeck warnt die FDP vor Forderung nach zusätzlichen Verlängerungen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 19.10.2022 12:13 AKW

Nach Scholz-Machtwort - Kabinett billigt Akw-Weiterbetrieb bis April

Das Bundeskabinett hat den Weiterbetrieb der verbliebenen drei Atomkraftwerke bis zum 1...Foto: BILD Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 19.10.2022 04:08 Machtwort

Kabinett befasst sich nach Scholz-Machtwort mit Atomgesetz

Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Änderung des Atomgesetzes, um den von Kanzler Olaf Scholz (SPD) beschlossenen Weiterbetrieb aller drei deutschen Atomkraftwerke zu ermöglichen (ab 11.00 Uhr). Der Entwurf zur Änderung des Atomgesetzes soll die rechtlichen Voraussetzungen für einen Weiterbetrieb der Kraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis zum 15. April 2023 schaffen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 18.10.2022 19:42 Scholz, Entscheidung

Faktencheck zum Scholz-Machtwort: Brauchen wir die drei AKW wirklich noch?

Nach wochenlangem, erbittertem Streit der Ampel-Koalition spricht Kanzler Scholz ein Machtwort - alle drei verbliebenen Atomkraftwerke laufen bis Mitte April weiter. Energie-Experten erklären Sinn und Unsinn der Entscheidung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Di 18.10.2022 16:37 Scholz

Scholz-Machtwort zeigt Wirkung - Grüne wollen AKW-Kompromiss mittragen

- von Christian Krämer und Markus Wacket und Alexander RatzBerlin (Reuters) - Das Machtwort von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum längeren Betrieb der drei deutschen Atomkraftwerke zeigt Wirkung. Nicht einmal einen Tag danach brachten ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Di 18.10.2022 07:56 Scholz, Entscheidung

AKW-Machtwort des Kanzlers: Habeck will Scholz' Machtwort akzeptieren

Wirtschaftsminister Robert Habeck wirbt dafür, der Entscheidung des Kanzlers im Atomstreit zu folgen. Die betroffene Landesregierung in Niedersachsen hingegen reagiert missmutig. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: NTV vom Di 18.10.2022 02:37 Scholz

"Kann damit leben": Habeck akzeptiert Scholz' Machtwort

Kanzler Scholz' Entscheidung zur Verlängerung der Atomlaufzeiten kommt bei den Grünen nicht gut an. Wirtschaftsminister Habeck rät seiner Partei, die Kröte zu schlucken. Anders lässt sich die verfahrene Situation seiner Meinung nach nicht auflösen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mo 17.10.2022 19:50 Scholz

Kommentar von Ulrich Reitz - Für Habeck ist das Scholz-Machtwort auch ein Erfolg

Bundeskanzler Olaf Scholz beendet den Atomstreit, der die Ampel wochenlang lähmte. Für Wirtschaftsminister Habeck entpuppt sich das womöglich sogar als Erfolg, die FDP hingegen muss den Ausstieg 2023 schlucken. Und der Kanzler geht mit dem Ganzen eine Wette ein.Von FOCUS-online-Korrespondent Ulrich Reitz Nachricht lesen...